Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen des Unternehmens MFC-MORFICO s.r.o. (nachfolgend Verkäufer genannt) sind ein wesentlicher Bestandteil  von Kaufverträgen die vom Verkäufer für den Verkauf von Produkten und damit verbundenen Leistungen geschlossen werden, unabhängig davon, ob der Käufer eine natürliche oder juristische Person (nachfolgend  Käufer genannt) ist. Sie gelten für alle gegenseitigen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, es sei denn, die Vertragsparteien haben ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.

1. Abschluss des Kaufvertrages (KV)
1.1. Der Verkauf von Produkten und zusammenhängenden Leistungen erfolgt auf der Grundlage von schriftlich geschlossenem Kaufvertrag (nachfolgend KV genannt)
1.2. Die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen sind für den Abschluss des KV entscheidend und verbindlich.
1.3. Als Grundlage für den KV ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer eine aktuelle Kopie der Gewerbeberechtigung oder einen Auszug aus dem Handelsregister sowie eine Bescheinigung über die Mehrwertsteuer-Registrierung vorzulegen, falls vorhanden. Diese Unterlagen werden vor dem Abschluss der ersten Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer und bei jeglichen Änderungen bereitgestellt.
1.4. Durch die Zustellung einer schriftlichen Bestellung entsteht ein Entwurf zum Abschluss eines konkreten Geschäftsfalles.
1.5. Mit der Bestätigung durch den Verkäufer wird der KV abgeschlossen.
1.6. Der Verkauf von Produkten und die Bereitstellung von Leistungen sind auch ohne schriftlich abgeschlossenen Vertrag möglich. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, die Produkte und zusammenhängende Leistungen bei deren Abnahme bar zu bezahlen.

2. Gegenstand der Lieferungen
2.1. Lieferung von Produkten und zusammenhängenden Leistungen nach geltendem Angebot und Preisliste des Verkäufers.
2.2. Der Verkäufer ist verpflichtet, Produkte und zusammenhängende Leistungen in der vereinbarten Art, Menge, Preis und Frist zu liefern.
2.3. Der Käufer ist verpflichtet, die bestellten Produkte und zusammenhängenden Leistungen zu übernehmen und den vereinbarten Kaufpreis zu bezahlen.
2.4. Die vom Verkäufer angebotenen Produkte und zusammenhängende Leistungen sind in geltenden Preislisten für ein bestimmtes Kalenderjahr angegeben.

3. Lieferbedingungen
3.1. Einzelne Lieferungen von Produkten und zusammenhängenden Leistungen, die ein Gegenstand des KV sind, erfolgen auf der Grundlage einer vom Verkäufer bestätigten schriftlichen Bestellung des Käufers, es sei denn, es wurde ein separater oder ähnlicher Vertrag geschlossen. Die Bestellung hat zu enthalten:
- Name, Adresse (Bezeichnung), Tel/Fax, Ident.-Nr., Ust.Id-Nr. des Käufers
- Bankverbindung des Käufers
- Art, Menge, Preis der Produkte und zusammenhängenden Leistungen
- Name der zur Übernahme des Produktes oder der Leistung berechtigten Person
- Lieferart
- erforderliches Abhol- oder Lieferdatum
- Zahlungsbedingungen (falls nicht im KV geregelt)
3.2. Die Lieferung ist auf der Grundlage einer Aufforderung des Verkäufers zur Abnahme der Produkte am Lieferort oder eines Protokolls über die Übergabe und Übernahme des fertiggestellten Werkes (Leistung) erfüllt.
3.3. Bei Abnahme von Produkten und zusammenhängenden Leistungen hat der Käufer die vom Verkäufer bestätigte Bestellung, ggf. einen Zahlungsnachweis der Rechnung vorzulegen.
3.4. Bei Übergabe von Produkten, bei welchen den Transport der Käufer durch andere Personen sicherstellt, haben diese Personen eine Vollmacht oder ein anderes Dokument vorzulegen, das die Transportberechtigung belegt und sie sind für geeignete Transportbedingungen verantwortlich.
3.5. Bei Lieferungen von Produkten mit Transportmitteln, die der Verkäufer vermittelt oder bereitgestellt hat, muss der Käufer das Entladen veranlassen, damit die Ladung ohne Hindernisse und ohne Verzögerungen aus dem Fahrzeug entladen werden kann.
3.6.  Sollte der Käufer die Entladung nicht innerhalb 1 Stunde ausführen, wird ihm der Preis für Ausfallzeiten für jede angefangene Viertelstunde in Höhe von 300CZK in Rechnung gestellt.
3.7. Wenn der Verkäufer für den Warentransport zum Entladeort sicherstellt, ist er für den vereinbarten Liefertermin (+-24 Stunden) verantwortlich. Wenn sich der Liefertermin ändert, ist der Verkäufer verpflichtet, dies dem Käufer unverzüglich mitzuteilen. In solchem Fall haftet der Verkäufer nicht für Schäden, die dem Käufer durch verspätete Warenlieferungen entstehen.

4. Zahlungsbedingungen
4.1. Grundlegende Zahlungsbedingungen (Zahlungsweise, Rabatte, Gutschriften) werden im KV vereinbart. Der Käufer bezahl den Kaufpreis entweder bar bei der Produktabnahme, durch Proformarechnung im Voraus oder per Rechnung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist.
4.2. Der Zahlungstag gemäß dem Kaufvertrag ist das Datum, an dem das Geld dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben oder bar bezahlt wird.
4.3. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins der Produkte gemäß der Bestellung (unter Berücksichtigung vom Punkt 3.7. dieser Geschäftsbedingungen), hat der Verkäufer dem Käufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,1% vom Kaufpreis für jeden Verzugstag zu zahlen.
4.4. Bei Nichteinhaltung der Rechnungsfälligkeit hat der Käufer an den Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,1% vom Kaufpreis für jeden Verzugstag zu zahlen.
4.5. Sollte der Käufer einseitig von geschlossenem KV zurücktreten, hat er an den Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 25% vom Kaufpreis der Produkte oder Leistungen zu zahlen.
4.6. Im Falle von Nichtzahlung der Rechnung innerhalb der Rechnungsfälligkeit ist ein weiterer Kauf nur in bar zu Einzelhandelspreisen des Verkäufers möglich.

5. Auslieferung der Produkte
5.1. Produkte werden auf Paletten, lose oder in Transportverpackungen mit Gewichtsangaben und Gebrauchsanleitung geliefert.
5.2. Bei Produktlieferung auf Paletten ist der Preis der Palette bereits im Stückpreis der Produkte enthalten und wird nicht zurückgegeben.
5.3. Der Transport der Produkte vom Versandort des Verkäufers zum vom Käufer angegebenen Ort erfolgt auf Kosten des Käufers.

6. Qualität, Garantie, Reklamationen
6.1. Die vereinbarte Qualität sind im Wesentlichen die durch den Verkäufer deklarierten Eigenschaften der Produkte oder Leistungen, die die Parameter der entsprechenden technischen Vorschrift erfüllen.
6.2. Der Verkäufer haftet dafür, dass die Produkte und zusammenhängende Leistungen zum Zeitpunkt der Lieferung die deklarierten Eigenschaften haben. Diese Eigenschaften bleiben bei den Produkten mindestens für die Dauer der Garantiezeit erhalten, die in den entsprechenden Dokumenten (z.B. technische Datenblätter, technische Anleitungen usw.) als die Dauer der Lagerung oder Haltbarkeit angegeben ist.
6.3. Trotz aller Sorgfalt des Verkäufers können Mängel an den gelieferten Produkten oder Leistungen auftreten. Der Käufer ist verpflichtet, die Produkte oder Leistungen nach der Lieferung zu prüfen und ist berechtigt, die festgestellten Mängel zu beanstanden. Reklamationen werden vom Käufer unverzüglich und schriftlich eingereicht. Die Bedingungen des Reklamationsverfahrens bestimmt die Reklamationsordnung des Verkäufers. 
6.4. Das Risiko von Schäden am Produkt geht zum Zeitpunkt der Übergabe der Lieferung an den Käufer über (gemäß Art. 3.2 dieser Geschäftsbedingungen)
6.5. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die dem Käufer durch unsachgemäße Handhabung mit dem Produkt oder Verarbeitung des Produktes bei einem Mangel entstehen, der vom Käufer festgestellt werden konnte oder sollte.

7. Schlussbestimmungen
7.1. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Möglichkeiten so vorzugehen, dass mögliche Schäden, Verluste oder Risiken minimiert werden.
7.2. Jede der Vertragsparteien hat die Wahrung der Vertraulichkeit von Geschäftsinformationen im Zusammenhang mit dem gegenseitigen Vertragsverhältnis strikt zu gewährleisten.
7.3. Gegenseitige Beziehungen, die im KV nicht geregelt werden, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, richten sich nach den einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
7.4. Die Eigentumsrechte am Produkt gehen erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer über.
7.5. Diese Geschäftsbedingungen treten am 01.05.2015 in Kraft und ersetzen die zuvor herausgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

In Tišnov, den 01.05.2015

Ing. Oldřich Fiala
Geschäftsführer

Geschäftsbedingungen im PDF-Format zum Herunterladen hier.